Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Annahme – Mit der Erteilung dieses Auftrags durch den Käufer kommt ein Vertrag zustande, der diesen Bedingungen unterliegt und durch diese ausdrücklich eingeschränkt wird. Die Annahme kann nur zu den genauen Bedingungen dieses Vertrages erfolgen, und wenn der Käufer zusätzliche oder andere Bedingungen vorschlägt, stellt dies ein Gegenangebot dar. DIE BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS TRETEN AN DIE STELLE ALLER WIDERSPRÜCHLICHEN BEDINGUNGEN, DIE IN DER BESTELLUNG DES KÄUFERS ODER IN EINEM VOM KÄUFER VORGELEGTEN DOKUMENT ODER INSTRUMENT ENTHALTEN SIND.

2. Preise, Steuern und Zahlung – Alle Preise sind fest, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. membraPure behält sich das Recht vor, die Preise und Spezifikationen seiner Produkte jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern. Jegliche Steuern, Abgaben, Zölle oder andere Gebühren jeglicher Art, die von einer Bundes-, Landes- oder lokalen Regierungsbehörde auf diese Transaktion erhoben werden, sind vom Käufer zusätzlich zu dem angegebenen oder in Rechnung gestellten Preis zu zahlen. Sollte membraPure verpflichtet sein, eine solche Steuer im Voraus zu zahlen, wird der Käufer sie membraPure erstatten. Auf Rechnungen, die über das Zahlungsziel hinaus ausstehen, werden Zinsen in Höhe von 1 1/2 % pro Monat (18 % pro Jahr) erhoben. Darüber hinaus behält sich membraPure das Recht vor, von Käufern, deren Rechnungen länger als 60 Tage überfällig sind oder die ein unbefriedigendes Kredit- oder Zahlungsverhalten aufweisen, eine Zahlung per Nachnahme zu verlangen. membraPure kann auch den Verkauf an eine Person verweigern, bis die überfälligen Rechnungen vollständig bezahlt sind.

3. Lieferung und Versand – membraPure bemüht sich nach Kräften, die Produkte zu liefern bzw. die Dienstleistungen gemäß dem gewünschten Liefertermin zu erbringen, wobei membraPure keine Haftung für Verluste oder für allgemeine, besondere oder Folgeschäden übernimmt, die sich aus Lieferverzögerungen ergeben. Der Versand aller Produkte erfolgt ab Werk; die Kennzeichnung der Produkte erfolgt beim Verlassen des Betriebsgeländes von membraPure, wobei das Eigentum und die Gefahr des Verlustes auf den Käufer übergehen. Alle Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers und werden, sofern sie von membraPure vorausbezahlt wurden, an membraPure zurückerstattet.

4. Inspektion – Der Käufer ist für die Inspektion aller im Rahmen dieses Vertrags versendeten Produkte vor der Abnahme verantwortlich, vorausgesetzt, dass die Produkte als vom Käufer abgenommen gelten, wenn der Käufer membraPure nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Versand an den Käufer schriftlich über die Ablehnung informiert hat.

5. Standard-Garantie von membraPure – membraPure garantiert, dass die Produkte die jeweiligen veröffentlichten Spezifikationen erfüllen, wenn sie in Übereinstimmung mit den jeweiligen Anweisungen für einen Zeitraum von 12 Monaten ab dem Versand der Produkte verwendet werden. membraPure übernimmt keine andere Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend. ES GIBT KEINE GARANTIE FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT ODER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. Die hierin enthaltene Garantie sowie die Daten, Spezifikationen und Beschreibungen der membraPure Produkte, die in den von membraPure veröffentlichten Katalogen und Produktliteratur erscheinen, dürfen nicht geändert werden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung vor, die von einem Vertreter von membraPure unterzeichnet wurde. Mündliche oder schriftliche Zusicherungen, die im Widerspruch zu dieser Garantie oder solchen Veröffentlichungen stehen, sind nicht autorisiert und sollten, falls sie gegeben werden, nicht als verlässlich angesehen werden.

Im Falle eines Verstoßes gegen die vorstehende Garantie besteht die einzige Verpflichtung von membraPure darin, das betreffende Produkt oder einen Teil davon nach eigenem Ermessen zu reparieren oder zu ersetzen, sofern der Kunde membraPure unverzüglich von einem solchen Verstoß in Kenntnis setzt. Wenn membraPure nach angemessenen Bemühungen nicht in der Lage ist, das Produkt oder den Teil zu reparieren oder zu ersetzen, erstattet membraPure dem Kunden alle für das betreffende Produkt oder den Teil gezahlten Beträge. membraPure haftet nicht für Folgeschäden, zufällige Schäden, besondere Schäden oder sonstige Schäden, die einem Kunden durch die Nutzung seiner Produkte entstanden sind.

Eine Stornierung der Bestellung mehr als 3 Tage nach der Bestellung führt zu einer Bearbeitungsgebühr von 14% des ursprünglichen Bestellwertes.

6. Rücksendungen – Ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung von membraPure dürfen keine Produkte, die im Rahmen dieses Vertrages versandt wurden, zurückgesandt werden. Alle Rücksendungen von Produkten unterliegen einer Wiedereinlagerungsgebühr. Nach Ablauf von 60 Tagen nach Versand an den Käufer werden keine Rücksendungen mehr genehmigt.

7. Technische Beratung – membraPure kann auf Wunsch des Käufers technische Unterstützung, Ratschläge und Informationen in Bezug auf die Produkte erteilen, wenn und soweit solche Ratschläge, Hilfestellungen und Informationen in angemessener Weise verfügbar sind. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass keine Verpflichtung zur Erteilung solcher Informationen besteht, die auf Risiko des Käufers unentgeltlich und vorbehaltlich der in Absatz 5 oben aufgeführten Haftungsausschlüsse erteilt werden.

8. Vertreter, etc. – Kein Vertreter, Angestellter oder sonstiger Repräsentant ist berechtigt, die für die Produkte geltende Standardgarantie von membraPure zu ändern oder zu erweitern oder andere als die in der Produktliteratur von membraPure dargelegten Zusicherungen in Bezug auf die Produkte abzugeben, und der Käufer darf sich nicht auf solche Zusicherungen, Erklärungen oder Garantien verlassen, wenn sie abgegeben werden, und sie sind nicht Bestandteil dieses Vertrags.

9. Chancengleichheit bei der Beschäftigung – membraPure ist ein Arbeitgeber, der die Chancengleichheit fördert. membraPure diskriminiert in keiner Phase des Beschäftigungsprozesses eine Person aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, nationaler Herkunft, Geschlecht, Alter, Veteranen- oder Behindertenstatus. Die Gleichstellungsbescheinigung von membraPure, die allen Verkäufern und Verkäufern jährlich zugesandt wird, wird durch Bezugnahme in diesen Vertrag aufgenommen.

10. Änderungen, Verzicht, Beendigung – Dieser Vertrag kann nur dann geändert werden, und es kann nur dann auf eine Vertragsverletzung verzichtet werden, wenn eine schriftliche Erklärung vorliegt, die von der Partei unterzeichnet ist, gegen die der Vertrag durchgesetzt werden soll.

11. Geltendes Recht – Dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht (mit Ausnahme des Kollisionsrechts) und ist nach diesem auszulegen.

12. Schiedsgerichtsbarkeit – Alle Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten, die sich aus diesem Vertrag oder aus dem Verkauf oder der Leistung der Produkte ergeben, werden durch ein endgültiges und verbindliches Schiedsverfahren in London, England, in englischer Sprache entschieden. Das Schiedsverfahren wird nach den Regeln und unter der Schirmherrschaft des London Court of International Arbitration durchgeführt. Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in diesen Regeln sind die Schiedsrichter nicht befugt, eine Offenlegung anzuordnen; die Schiedsrichter werden solche Verfahren einhalten und solche Anordnungen treffen und die Anhörung unter Bedingungen durchführen, die für jede Partei mindestens das gleiche Maß an Vertraulichkeit gewährleisten, wie es für den Hersteller vorgesehen ist, und die die Teilnehmer angemessen vor der Offenlegung hochsensibler Informationen gegenüber anderen Personen als den Schiedsrichtern und Rechtsanwälten (oder vergleichbaren Rechtsvertretern) und vernünftigerweise erforderlichen Sachverständigen schützen, und die Schiedsrichter werden vor der Anhörung den Austausch von Beweisunterlagen, auf die sich jede der Parteien in ihren jeweiligen Hauptverfahren berufen wird, und den Austausch von Schriftsätzen, Zeugenlisten und Zusammenfassungen der zu erwartenden Zeugenaussagen vor der Anhörung verlangen. Die Schiedsrichter treffen ihre Entscheidung schriftlich; ihre Entscheidung ist für die Parteien verbindlich und kann von jedem zuständigen Gericht bestätigt werden.

13. Informationen zur Online-Streitbeilegung Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die zuständige Stelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.